Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der MOLD GbR – im Folgenden „Anbieter“ genannt – und dem Verbraucher oder Unternehmer – im Folgenden „Kunde“ genannt – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer im Sinne dieser AGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zu.

(4) Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

 

§2 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes

(1) Für den Vertragsabschluss einer Bestellung über den Internetshop http://www.mold-design.de gelten die folgenden Regelungen.

(2) Die Darstellung der Waren im Internetshop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Einladung an den Kunden Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:

A. Aus dem Sortiment des Anbieters kann der Kunde das gewünschte Produkt und dessen Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl, etc.) unverbindlich auswählen und über die Schaltfläche „IN DEN WARENKORB“ in einen so genannten Warenkorb legen.

B. Der Kunde kann anschließend die ausgewählten Produkte über die Schaltflächen „WARENKORB ANSEHEN“ oder „WARENKORB“ einsehen und überprüfen.

C. Nach Anklicken des Buttons „WEITER ZUR KASSE“ oder der Schaltfläche „KASSE“ gelangt der Kunde zur Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse sowie der Auswahl einer Zahlungsart.

D. Durch Überprüfung und gegebenenfalls Berichtigung der eingegebenen Daten sowie einer Bestätigung der Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung kann der Kunde die Bestellung mit Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ abschicken und gibt somit ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab.

E. Der Anbieter schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu. Diese Bestellbestätigung führt die Bestellung des Kunden nochmals auf und dokumentiert den Empfang der Bestellung beim Anbieter, stellt jedoch keine Annahme des Angebotes dar. Ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Anbieter und Kunde kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt ausliefert oder durch eine zweite gesonderte E-Mail den Auftrag innerhalb von 2 Tagen bestätigt. In dieser zweiten E-Mail, jedoch spätestens mit der Versandbestätigung in einer weiteren E-Mail, wird dem Kunden der Vertragstext bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung zugesandt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:

MOLD GbR
Anja Dahlke und Felix Mayer
Schulstraße 14
71729 Erdmannhausen

(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung die Daten jederzeit ändern, einsehen und berichtigen oder den Bestellprozess komplett abbrechen.

(6) Die Kontaktaufnahme und teilweise automatisierte Bestellabwicklung findet fast ausschließlich per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegeben E-Mail-Adresse zutreffend ist und insbesondere bei Einsatz von SPAM-Filtern, alle vom Anbieter zur Bestellabwicklung versandten E-Mail zugestellt werden können.

(7) Unter Wahrung des Datenschutzes speichert der Anbieter den Vertragstext bei Bestellungen über seinen Internetshop. Die Bestell- und Auftragsdaten sowie die AGB nebst Widerrufsbelehrung des Anbieters werden dem Kunden unmittelbar nach dem Bestellvorgang per E-Mail zugeschickt. Darüber hinaus kann der Kunde die AGB jederzeit unter http://mold-design.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/ einsehen und im Kunden-Bereich des Internetshops unter „Mein Konto“ seine Bestellungen einsehen, sofern der Kunde sich zuvor registriert haben sollte.

(8) Der Anbieter bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

 

§3 Preise und Versandkosten

(1) Sofern nicht anders kenntlich gemacht, handelt es sich bei allen Produktpreisen um Endpreise die gemäß § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) enthalten. Neben den Endpreisen fallen gegebenenfalls Liefer- und Versandkosten an, diese werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angegeben.

(2) Für Lieferungen ins Ausland können weitere Kosten (Steuern, Zölle, etc.) anfallen, diese sind vom Kunden zu tragen.

(3) Die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite dargestellten Preise sind verbindlich, Irrtümer sind jedoch vorbehalten.

(4) Wird vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

 

§4 Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit

Es stehen nachfolgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

(1) Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse)

Hat der Kunde die Zahlungsart Banküberweisung gewählt, verpflichtet er sich den ausgewiesenen Betrag nach Vertragsschluss unter Angabe der Bestellnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Zahlungsempfänger: Anja Dahlke
IBAN: DE40 6045 0050 0003 1481 41
BIC: SOLADES1LBG
Bank: Kreissparkasse Ludwigsburg

Die Bestellung wird versandt sobald der zu zahlende Betrag dem Konto des Anbieters gutgeschrieben wird. Erfolgt die Zahlung trotzt erneuter Aufforderung nicht innerhalb eines Zeitraums von 10 Kalendertagen nach Absendung der Auftragsbestätigung, tritt der Anbieter vom Vertrag zurück und die Bestellung ist für Kunde und Anbieter ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des bestellten Produkts erfolgt demnach längstens für 10 Kalendertage.

(2) Zahlung per Rechnung

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung verpflichtet sich der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag ohne Abzug unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Zahlungsempfänger: Anja Dahlke
IBAN: DE40 6045 0050 0003 1481 41
BIC: SOLADES1LBG
Bank: Kreissparkasse Ludwigsburg

Nach Ablauf der kalendermäßig bestimmten Zahlungsfrist kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Im Falle der Rücksendung eines oder mehrerer Produkte kann der Rechnungsbetrag um den jeweiligen Betrag der bereits zurückgesendeten Ware gekürzt werden.
Neukunden steht die Zahlung per Rechnung bei einer erstmaligen Bestellungen nur nach vorheriger Registrierung und bis zu einer Höchstgrenze von 50 EUR zur Verfügung. Der Anbieter behält sich das Recht vor die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und für bestimmte Bestellungen abzulehnen. Es wird jedoch sichergestellt, dass dem Kunden mindestens eine kostenlose Zahlungsart zur Verfügung steht. Bei Zahlungsverzug werden dem Kunden Mahngebühren in Rechnung gestellt. Auch die bei Nichtzahlung entstehenden Mehrkosten durch die Weitergabe an einen Rechnungskaufs-Dienstleister sind vom Kunden zu tragen.

(3) Zahlung per PayPal

Nach Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde zur Zahlungsabwicklung nach Absenden der Bestellung automatisch an den Zahlungsdienstleister PayPal, (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, weitergeleitet um dort die Zahlung vorzunehmen. Weitere Informationen zu PayPal finden Sie unter www.paypal.de.

Andere Zahlungsweisen sind nur nach ausdrücklicher Vereinbarung mit dem Verkäufer in Textform möglich.

 

§5 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager der MOLD GbR an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, sind alle vorrätigen Waren sofort versandfertig und werden in der Regel innerhalb von 3 bis 5 Tagen versandt. Der Anbieter verpflichtet sich zur Lieferung der Ware am 10. Tag nach Bestelleingang. Die Frist der Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Im Falle der Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse) beginnt die Frist am Tag nach Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.

(3) Personalisierte oder auf Kundenwunsch angefertigte Ware wird erst nach erfolgter Bestellung hergestellt. Die Lieferung erfolgt wenn nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben innerhalb von 14 Tagen. Bei termingebundenen Bestellungen ist ein Vermerk im Kommentarfeld der Bestellung vorzunehmen. Gültigkeit erhält der vom Kunden gewünschte Termin erst nach Bestätigung durch den Anbieter mittels einer Auftragsbestätigung.

(4) Verzögert sich die Lieferung der Ware über die angegebene Frist, kann der Anbieter eine angemessene Nachfrist setzen. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert und ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten wenn die Lieferung auch innerhalb der Nachfrist nicht erfolgt. Liegt ein dauerhaftes Lieferhindernis (beispielsweise durch höhere Gewalt oder durch Nichtbelieferung seitens eigener Lieferanten) vor, das der Anbieter nicht zu vertreten hat, ist dieser berechtigt vom Vertrag zurücktreten. Auch in diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und empfangene Leistungen werden zurückerstattet.

(5) Das Versandrisiko und die damit verbundene Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Waren trägt der Anbieter bis zur Übergabe an den Kunden. Dies gilt nur wenn der Kunde auch Verbraucher ist.

(6) Ist eine Zustellung trotz angekündigtem Lieferzeitpunkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse nicht möglich, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

(7) Lieferpreise sind unter Versandkosten einzusehen.

(8) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden bleibt die Ware Eigentum der MOLD GbR.

(9) Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen leider nicht möglich.

 

§6 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Anbieters hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Entstehen dem Anbieter in diesem Zusammenhang gerichtliche oder außergerichtliche Kosten, sind diese vom Kunden zu erstatten.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbe­sondere bei Zahlungsverzug – ist der Anbieter berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzuerhalten. In der Rücknahme sowie in der Pfändung der Vorbe­halts­ware durch den Anbieter liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

 

§7 Einlösung von Aktionsgutscheinen

(1) Vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegebene Gutscheine (im Folgenden „Aktionsgutscheine“) sind vom Kunden nicht käuflich erwerbbar und können nur im Internet-Shop des Anbieters zu einem angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

(2) Etwaige Restguthaben von Aktionsgutscheinen werden vom Anbieter nicht erstattet.

(3) Sofern sich Einschränkungen aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergeben, können einzelne Produkte von der Werbeaktion ausgenommen sein.

(4) Geschenkgutscheine können nicht mit Aktionsgutscheinen erworben werden.

(5) Jeder Aktionsgutschein ist nur einmal pro Kunde gültig und es kann maximal einen Aktionsgutschein pro Bestellung eingelöst werden.

(6) Übersteigt der ausgewiesene Betrag einer Bestellung den Wert eines Aktionsgutscheins, kann der Differenzbetrag mit einer anderen vom Anbieter angebotenen Zahlungsart beglichen werden.

(7) Nach abgeschlossenem Bestellvorgang können Aktionsgutscheine nicht mehr eingelöst oder nachträglich verrechnet werden.

(8) Guthaben von Aktionsgutscheinen werden nicht verzinst und in Bargeld ausgezahlt.

(9) Aktionsgutscheine werden nicht erstattet, wenn der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrechts Gebrauch macht und die Waren ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein bezahlt hat.

(10) Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar.

 

§8 Einlösung von Geschenkgutscheinen

(1) Die Einlösebedingungen gelten für alle Gutscheine die über den Internetshop des Anbieters unter www.mold-design.de gekauft wurden (im Folgenden „Geschenkgutscheine“).

(2) Geschenkgutscheine können nur im Internet-Shop des Anbieters erworben und eingelöst werden. Eine Einlösung per Telefon, Brief, Fax oder E-Mail ist nicht möglich.

(3) Geschenkgutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden in Form eines neuen Gutscheincodes bis zum Ablaufdatum des gekauften Geschenkgutscheins gutgeschrieben.

(4) Es können lediglich Waren und Versandkosten mit Geschenkgutscheine bezahlt werden und keine weiteren Geschenkgutscheine.

(5) Pro Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.

(6) Übersteigt der ausgewiesene Betrag einer Bestellung den Wert eines Geschenkgutscheins, kann der Differenzbetrag mit einer anderen vom Anbieter angebotenen Zahlungsart beglichen werden.

(7) Nach abgeschlossenem Bestellvorgang können Geschenkgutscheine nicht mehr eingelöst oder nachträglich verrechnet werden.

(8) Guthaben von Geschenkgutscheinen werden nicht verzinst und in Bargeld ausgezahlt.

(9) Der Gutschein ist übertragbar. Der Anbieter kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein im Internet-Shop des Anbieters einlöst, liefern. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

(10) Für die Einlösung von Gutscheinen finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen des Anbieters ergänzend Anwendung.

 

 

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– Beginn der Widerrufsbelehrung –

 

§9 Widerrufsbelehrung

Bei einem über einen Internetshop zustande kommenden Vertrag zwischen Anbieter und Verbraucher, handelt es sich gemäß §312c BGB um einen Fernabsatzvertrag, auf den die Vorschriften eines Fernabsatzvertrages Anwendung finden. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über dessen Bestehen bzw. Nichtbestehen der Anbieter nachfolgend informiert. Verbraucher ist im Sinne des § 13 BGB, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Der Widerruf ist zu richten an:

MOLD GbR
Anja Dahlke und Felix Mayer
Schulstraße 14
71729 Erdmannhausen
kontakt[at]mold-design[punkt]de

Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunde wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an die MOLD GbR zurück.

An
MOLD GbR
Anja Dahlke und Felix Mayer
Schulstraße 14
71729 Erdmannhausen
kontakt[at]mold-design[punkt]de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)

_______________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_______________________________________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

– Ende der Widerrufsbelehrung –
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§10 Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des Weiteren gilt das Widerrufsrecht nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Fernabsatzverträgen:

– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

 

§11 Rücksendungen

(1) Retouren schaden der Umwelt. Kunden werden gebeten unnötige Retouren zu vermeiden und bei berechtigten Beanstandungen wie beispielsweise Falschlieferungen, falschem Lieferumfang oder Sachmängeln innerhalb von vierzehn Tagen Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen.

(2) Kunden werden gebeten Beschädigungen und Verunreinigungen an der Ware zu vermeiden und die Ware in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Anbieter zurückschicken. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Kunden sollte eine Verpackung gewählt werden die für ausreichend Schutz vor Transportschäden sorgt. Die Ware sollte nicht unfrei an den Anbieter zurückgeschickt werden.

(3) Nach Erhalt der Rücksendung und deren Bearbeitung wird die Zahlung des Kunden rückerstattet. Es ist sinnvoll bis zu diesem Zeitpunkt die Sendungsverfolgungsnummer des Paketdienstes aufzubewahren.

(4) Die angeführten Punkte sind lediglich allgemeine Hinweise und nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufrechts.

 

§12 Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft, fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Materialmängel schadhaft, kann der Kunde zunächst Nacherfüllung in Form einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist verlangen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, ist sie unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten für den Anbieter verbunden, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.

(4) Offensichtliche Mängel müssen dem Anbieter unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen, nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden.

(5) Die mangelhaften Liefergegenstände, sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, gegebenenfalls zur Besichtigung durch den Anbieter bereitzuhalten. Ist dies nicht möglich, z.B. weil Anbieter und Kunde zu weit voneinander entfernt wohnen, sind dem Anbieter Fotos auf denen der Mangel erkennbar ist, zuzuschicken.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

(7) Schwankungen in Farbgebung und Struktur sind naturbedingt und stellen keinen Qualitätsmangel dar. Verbesserungen oder geringfügige aber zumutbare Änderungen der Produkte sind vorbehalten.

(8) Einzelne Produkte werden detailreich und gewissenhaft beschrieben sowie mit Fotos dargestellt. Aus technischen Gründen (Digitalfotografie, Monitoreinstellungen, etc.) kann es zu leichten Farbabweichungen kommen.

(9) Alle Produkte sind eigene Ideen und Entwürfe der MOLD GbR und unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Sie dürfen weder kopiert, verändert, noch gewerblich genutzt werden.

 

§13 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch entstehen, übernehmen sowohl der Anbieter als auch dessen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte, Mitarbeiter und Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen keinerlei Haftung.

(2) Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), haftet der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter oder sonstige Folgeschäden ist aber auch bei Verletzung einer Kardinalpflicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Darüber hinaus besteht keine Haftung des Verkäufers.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§14 Verbraucherinformation zur Online-Streitbeilegung gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013:

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) initiiert. Seit dem 15. Februar 2015 ist diese Plattform unter folgender Adresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

§15 Hinweis auf die Verbraucherschlichtungsstelle

Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
www.verbraucher-schlichter.de

Wir nehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

§16 Vertragssprache

Die Vertragssprache steht in Deutsch zur Verfügung.

 

§17 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Auf die vertragliche Beziehung zwischen Anbieter und Kunde findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Anbieter und Kunde der Geschäftssitz des Anbieters.

 

§18 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen in ihrer Wirksamkeit hiervon unberührt. Im Falle einer unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung an deren Stelle.

 

– Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen –
Stand: 21. Juni 2017